Warum wir zur Teilnahme an „Zusammen für Gaza” aufrufen
Der Demonstrationszug “Zusammen für Gaza” am 27.09. verspricht, eine große Protestaktion für Palästina zu werden. Sie richtet sich an Teile der Gesellschaft, die palästinensische Stimmen bisher nicht in den Vordergrund gestellt haben. Die Demonstration bietet eine Plattform, bei der neue Akteure aus der Gesellschaft die Forderungen zum dringenden Ende des Genozids unterstützen und in die breite Masse tragen können.
Neben palästinensischen Aktivist:innen rufen erstmals bekannte Namen aus Kunst, Kultur und Gewerkschaften sowie NGOs gemeinsam auf. Mit der Unterstützung der Bundespartei Die Linke, die im letzten Jahr um zehntausende junge Mitglieder gewachsen ist, werden weitere Menschen erstmals für Palästina auf die Straße gehen.
Massendemos, wie zuvor United4Gaza im Juni und August, üben Druck auf die Regierung aus und erschweren Polizeirepression. Die politischen Forderungen von ”Zusammen für Gaza” richten sich gegen den Genozid und jegliche militärische Kooperation Deutschlands mit Israel, also gegen jeden Rüstungsexport, -import und -transit. Der Aufruf fordert auch ein Ende der Besatzung und die Freilassung aller palästinensischer Geiseln.
Wir unterstützen diese Forderungen. Gleichzeitig gehen wir weiter. Die Wurzel der Gewalt waren schon immer der Siedlerkolonialismus und die Apartheid in Palästina. Wir unterstützen das im Völkerrecht verankerte Recht auf bewaffneten Widerstand gegen Besatzung sowie das Rückkehrrecht für alle palästinensischen Geflüchteten. Auf der Demo selbst haben wir die Möglichkeit, mit diesen Positionen ein breites Publikum zu erreichen, das davon in deutschen Medien nie gehört hat.
Lange hat die Parteiführung der Linken aus Angst vor Medienkampagnen und um ihr Ansehen bei den anderen Parteien im Bundestag gezögert, sich in die Palästinasolidarität einzubringen. Führende Parteimitglieder haben wiederholt versucht palästinasolidarische Stimmen in der eigenen Mitgliedschaft einzuschüchtern und zum Schweigen zu bringen. Auch die NGOs waren viel zu langsam. Es ist der Druck von unten, der sie zum Handeln gezwungen hat. Deswegen ist es umso wichtiger, dass palästinensische, antikoloniale und internationalistische Kräfte sich an der Demonstration beteiligen und die palästinensische Sache in den Vordergrund stellen, statt sich abzuspalten.
Regierung und Medien fürchten schon jetzt das Potenzial der Demo. Schon jetzt hetzt die Springer-Presse gegen palästinensische Initiator:innen der Demo als “Terroristen” und “Antisemiten”. Es liegt in ihrem Interesse, die Palästina-Bewegung kleinzuhalten und sie in „gute” und „böse” Aktivist:innen zu spalten. Einheit in Aktion für unmittelbare Forderungen bei gleichzeitiger politischer Eigenständigkeit ist das beste Mittel dagegen. Unsere Aufgabe ist es, massenhaft Menschen gegen die deutsche Komplizenschaft am Genozid in Gaza zu aktivieren. Der deutsche Staat liefert 30% aller Waffen an Israel. Unsere zentrale Aufgabe hier in Deutschland ist es, ein Waffenembargo zu erzwingen als notwendigen Schritt zur Befreiung Palästinas. Deshalb rufen wir alle palästinasolidarischen Gruppen und Einzelpersonen auf, sich uns am 27. September anzuschließen: Zusammen für Gaza!
Palästinensischer & Internationalistischer Block
Wir werden am 27.09. im palästinensischen und internationalistischen Block auf die Straße gehen. Seite an Seite – in Solidarität und mit gemeinsamer Verantwortung tragen palästinensische und internationalistische Organisationen einen vereinten Block, um klare Forderungen zu stellen und die palästinensischen Stimmen in den Vordergrund zu bringen. Bringt starke Banner, Schilder und Trommler!